Pressemitteilung #09 (02.12.2011)

Bündnis gegen Deutsche Burschenschaft kündigt Protest für das Jahr 2012 an

Am Freitag den 2.12.2011 hat das überregionale Bündnis „Gegen den Burschentag der Deutschen Burschenschaft“ über 2.000 Flugblätter an Haushalte in der Thüringer Stadt Eisenach verteilt. In der Stellungnahme kritisiert das Bündnis die Burschenschaften für ihre rassistischen und sexistischen Standpunkte. „Es ist nicht hinnehmbar, dass sich die Deutsche Burschenschaft in Eisenach treffen und ihre völkische Politik betreiben kann“, so Henriette Savasci, Pressesprecherin des Bündnisses. Im Vorfeld ihres letzten Treffens im Juni stand die Deutsche Burschenschaft heftig in der Kritik wegen ihrer Diskussion um den sogenannten „Arierparagraphen“.

Das Bündnis ruft dazu auf, sich an den Veranstaltungen und Protesten gegen den Burschentag 2012 zu beteiligen. „Als Scharnierfunktion zwischen Neo-Faschismus und etablierter Rechten sollte auch die Deutsche Burschenschaft in der aktuellen Diskussion um rechte Gewalt thematisiert und entschlossen kritisiert werden.“

Im vergangenen Juni sind dem Bündnis zu Folge bereits 500 Menschen auf die Straße gegangen um gegen die Deutsche Burschenschaft zu protestieren. „Auch im nächsten Jahr werden wir gegen das jährliche Nazi-Treffen vorgehen. Es gibt keine Homezone für die Deutsche Burschenschaft – weder in Eisenach noch anderswo“, so Savasci abschließend.

Indymedia #2

Bericht über die Demo in Eisenach

Pressemitteilung #08

500 Menschen demonstrieren gegen DB-Burschentag in Eisenach

Trotz massiven Polizeiaufgebots und Vorkontrollen kraftvolle antifaschistische Demonstration gegen Burschentag durch Eisenacheer Innenstadt. Unmäßig aggresssives Auftreten der Polizei gegenüber Demonstrierenden.

Eisenach. Im Vorfeld der heutigen Demonstration wurde gegen die gängelnden Demonstrationsauflagen Klage erhoben, jedoch keine abschließende Enstscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erwirkt. Den Demonstrierenden wurde das Mitführen von Transparenten an den Seiten untersagt. Die Pressesprecherin des Bündnisses kommentierte dies wie folgt: „Dass einer Demonstration verwehrt wird ihre Inhalte an interessierte BürgerInnen über Spruchbänder an den Seiten zu vermitteln ist bereits seit Jahren ein unhaltbarer Zustand und symptomatisch für das unmäßig repressive Verhalten der Polizei.“ Ähnlich verhalte es sich mit engen Polizeispalieren, die die Bewegungsfreiheit der TeilnehmerInnen massiv einschränkten und BürgerInnen kaum eine Nähe zu Demonstration und Transparenten ermöglichten.

Trotz der vorangegangenen Schwierigkeiten folgten bis zu 500 Menschen dem Aufruf des Bündnisses gegen den Burschentag in Eisenach. In Redebeiträgen wurde über das rückwärts gewandte Geschichts- und gegenwärtige Gesellschaftsbild der DB, sowie Homophobie und Frauenfeindlichkeit innerhalb der DB informiert. Auch die völkisch-naionalistische Ideologie der DB und inhaltliche Überschneidungen zwischen DB und organisierten NeofaschistInnen wurden thematisiert. [Das Abfotografieren von DemonstrationsteilnehmerInnen durch Patrick Wieschke (NPD) konnte unterbunden werden.]

An mehreren Stellen kam es zu Rangeleien mit der Polizei. Am Markt verstellten die BeamtInnen dem Demonstrationszug den Weg. Gegen Ende der Demonstration wurden am Bahnhof mehere Personen aus dem Demozug heraus gegriffen. Nach Demonstrationsende stellte die Polizei willkürlich die Personalien zahlreicher DemonstrationsteilnehmerInnen fest. Die Pressesprecherin des Bündnisses dazu: „Das unverhältnismäßig harte Vorgehen der Polizei gegen die DemonstrationsteilnehmerInnen war in keinster Weise gerechtfertigt. Ein solcher Abschluss einer erfolgreichen antifaschistischen Demonstration ist allerdings typisch für deutsche PolizistInnen!“

Das Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach wertet die heutige Demonstration als Erfolg und deutliches Zeichen der Ablehnung rechts-elitärer, geschichtsrevisionistischer und neofaschistischer Inhalte, wie sie durch die Deutsche Burschenschaft repräsentiert werden.

Pressemitteilung #07

Massive Einschränkungen des Protests gegen Burschentag in Eisenach

Abschließendes Urteil zu Auflagen für Demonstration gegen Burschentag der DB am 18.06. steht noch immer aus. Bündnis sieht Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung durch Auflagen seitens der Stadt stark eingeschränkt.

Vor etwa zwei Wochen erließ das Ordnungsamt Eisenach repressiv ausgestaltete Auflagen für die Demonstration gegen den Burschentag der DB am 18.06. in Eisenach. Das antifaschistische Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach, das den diesjährigen Protest vorbereitet, reichte daraufhin Klage gegen die Veranstaltungsauflagen beim Amtsgericht Eisenach ein. So forderte das Bündnis unter anderem, die namentliche Nennung von OrdnerInnen aus den Auflagen zu streichen und Seitentransparente zur Sichtbarmachung der Kritik am Burschentag zuzulassen. Bis einen Tag vor der Demonstration lag dem Bündnis kein abschließendes Urteil des Gerichts vor.

Das Bündnis sieht die Möglichkeiten, angebrachte Kritik an einer extrem rechten Organisation wie der Deutschen Burschenschaft in die Öffentlichkeit zu tragen, durch die Demonstrationsauflagen massiv eingeschränkt. Henriette Savasci, Pressesprecherin des Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach, äußerte dazu: „Es ist ein Skandal, dass die Behörden zwar schnell dabei sind die Proteste zu beschränken, es dann aber nicht leisten können eine ordnungsgemäß gestellte Beschwerde zeitnah zu bearbeiten.“ Dieser repressive Umgang mit legitimer Kritik sei exemplarisch für eine bundesweite Kampagne gegen emanzipatorische und fortschrittliche Projekte, so Savasci weiter. Die Pressesprecherin betonte weiter: „Wir verwehren uns dagegen uns das Äußern von Kritik durch Auflagen, die hauptsächlich der Offenlegung und Dokumentation von Organisationsstrukturen dienen, verbieten zu lassen. Besonders jetzt, da auf dem Burschentag ein Aufnahmekriterium für DB-Burschenschaften zur Debatte steht, das stark an nationalsozialistische Rassegesetze erinnert wie SPIEGEL online kürzlich berichtete, muss die Möglichkeit gegeben sein Kritik und Protest gut sichtbar auf die Straße zu tragen.“

Die Demonstration beginnt am Samstag, den 18.06., 14:00 Uhr am Eisenacher Hauptbahnhof und wird etwa zwei Stunden lang durch die Innenstadt führen.

Pressemitteilung #06

Das Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach sieht sich durch die aktuellen Berichte über den „Ariernachweis“ in seiner Kritik an der Deutschen Burschenschaft (DB) bestätigt. Das Bündnis ruft daher dazu auf, sich an der Demonstration gegen die DB am Samstag den 18.06 in Eisenach zu beteiligen.

Wie den vergangen Tagen in Medien – unter anderem bei „Spiegel Online“ – berichtet wurde, hat die Deutsche Burschenschaft ihr Abstammungsprinzip noch weiter verschärft. Nun dürfen nur noch Männer Mitglied werden, die eindeutig ihr Deutschtum anhand ihrer Vorfahren nachweisen können. Mit einem vom „Rechtsausschuss“ der DB erstellten „Gutachten“ soll klargestellt werden, dass nur die Abstammung maßgeblich für die Mitgliedschaft in den Bünden der DB sein soll. In einem Antrag für den kommenden Burschentag heißt es, dass jeder, der ‚morphologisch‘ nicht als deutsch gilt, in der DB nichts zu suchen habe.

Anhand der Debatten zeigt sich erneut, dass es wichtig ist, politsch gegen die Deutsche Burschenschaft vorzugehen. Dazu Henriette Savasci, Pressesprecherin des Bündnisses: „Wer mittels des ‚deutschen Blutes‘ seine Gemeinschaft bewahren will, der steht eben in einer Linie mit dem Nationalsozialismus. Solche Kontinuitäten müssen bekämpft werden. Die Deutsche Burschenschaft hat es
einzig und allein sich selbst zuzuschreiben, dass hier von Rassismus die Rede ist. Wer Paragraphen einführt, die den Rassegesetzen des Nationalsozialismus ähneln, braucht sich hinterher nicht beklagen, wenn diese als genau das benannt werden was sie sind: rassistisch.“ Das Besondere an der Deutschen Burschenschaft ist allerdings nach wie vor die Verquickung des rechts-konservativen Lagers mit der extremen Rechten. So ist einer der Autoren des genannten Gutachtens das CSU-Parteimitglied Hans Merkel. Auch weitere bekannte Politiker wie der Verkehrsminister Peter Ramsauer oder der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl (beide CSU) sind Mitglied in DB-Verbindungen. Savasci weiter: „Der in Burschenschaften weit verbreitete Rassismus wird durch Aussagen, wie sie im genannten „Gutachten“ vorkommen, nur allzu deutlich widergespiegelt. Für uns zeigt sich hier, dass extrem rechtes Gedankengut eben nicht nur bei Neonazis vorhanden ist, sondern auch in der sogenannten Mitte der Gesellschaft – im bürgerlichen Spektrum – eine große Rolle spielt.“

Dass dieses inbesondere bei der DB von Bedeutung ist, lässt sich auch an weiteren Punkten belegen. So ist für die DB die Grenzfrage Deutschlands immer noch nicht abschließend geklärt; Wien und Linz werden gerne als „süddeutscher Raum“ bezeichnet. Des Weiteren sind der den reinen Männerverbindungen innewohnende Sexismus und ihr elitäres Selbstverständnis zu kritisieren.

Am Samstag soll mit einer kraftvollen und entschlossenen Demonstration in Eisenach gezeigt werden, dass diese gesamtgesellschaftlichen Zustände nicht hinnehmbar sind. Sie müssen immer wieder thematisiert und kritisch hinterfragt werden.

Für Rückfragen steht Ihnen das Bündnis gerne unter der Mailadresse pressegruppe-eisenach@riseup.net zur Verfügung.

Pressemitteilung #05

PM zu Demoauflagen und Repression gegen Antifaschist_innen in Coburg

Das Bündnis gegen den Burschentag der Deutschen Burschenschaft in Eisenach kritisiert die Kriminalisierung des Protests gegen Studentenverbindungen und deren ‚Feierlichkeiten‘

Die Burschenschafter der ‚Deutschen Burschenschaft‘ bereiten sich auf ihre neurechte, elitäre und geschichtsrevisionistische Highlight-Veranstaltung – den ‚Burschentag‘ in Eisenach – vor, während der Bürgermeister, die örtliche NPD und die Stadt Eisenach sich auf den gut zahlenden, ‚volksdeutschen‘ Besuch freuen. Das Land Thüringen zeigt sich unterdessen kurz vor der Demo gegen den Burschentag am 18.06. schon mal von seiner repressiven Seiten gegen antifaschistischen Widerstand.

Bereits vor der Demo wird versucht durch inakzeptable Auflagen den Protest gegen die Deutsche Burschenschaft und ihre Feierlichkeiten zu kriminalisieren und einzuschränken. So fordern die Auflagen eine begrenzte Länge der Transparente von 3 Metern, es sollen keine Seiten- und Stangentransparente zugelassen werden. Die Dezibelhöhe für den Lautsprecherwagen ist begrenzt, ab 200 DemonstrantInnen sollen bei allen zusätzlichen 25 DemonstrantInnen eine OrdnerIn gestellt werden, diese OrdnerInnen sollen ihre Personalien abgeben und namentlich auf einer Liste aufgeführt sein.
„Ganz eindeutig ist dies ein Mittel die Strukturen der Demo und der Teilnehmenden zu durchleuchten und den Raum des Proteste von vorn herein einzugrenzen. Doch das werden wir nicht hinnehmen – eine gerichtliche Klage wurde bereits eingereicht“, kommentierte Henriette Savasci vom Bündnis die akutellen Entwicklungen. Ein Ergebnis wird es voraussichtlich ab Donnerstag geben.

Dass das Thema Studentenverbindungen wieder mehr in den Fokus antifaschistischer Kritik gerät, wird mit Repression gegen AntifaschistInnen im Vorfeld von Protesten beantwortet, wie auch die Hausdurchsuchungen bei VerbindungsgegnerInnen in Coburg zeigen. „Nun kommt es darauf an, deutlich zu zeigen dass wir uns weder von Repression einschüchtern lassen, noch uns die Form des Protests vorschreiben lassen“, so Savasci weiter.

Das Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach solidarisiert sich darüber hinaus mit den von den Hausdurchsuchungen betroffenen AntifaschistInnen in Coburg und ruft dazu auf sich an den Protesten gegen den ‚Burschentag‘ in Eisenach zu beteiligen.

Indymedia #01

Burschentag zum Desaster machen

Radio-Interview #01

http://radio.ernst-bloch-uni.de/2011/06/sendung-vom-06-06/

Pressemitteilung #04 (07.06.2011)

Burschentag der DB in Eisenach 2011

Demonstration gegen den Burschentag der Deutschen Burschenschaft am 18. Juni in Eisenach. Mobilisierungsveranstaltungen erfolgreich angelaufen.

Am Wochenende nach Pfingsten wird in Eisenach die Deutsche Burschenschaft wie schon in den Jahren zuvor den Burschentag abhalten. Gegen dieses wiederholte Auftreten eines burschenschaftlichen Dachverbandes, der zahlreiche extrem rechte Burschenschaften unter sich vereint, formierte sich in diesem Jahr breiter Widerstand. Das antifaschistische „Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach“ startete im April eine bundesweite Kampagne gegen den Burschentag in Eisenach 2011.

In vielen Städten fanden Mobilisierungsveranstaltungen zur Demonstration am 18. Juni statt. Ziel der Kampagne ist einerseits die Anregung einer kritischen Auseinandersetzung mit den von der Deutschen Burschenschaft vertretenen Inhalten. Andererseits soll dem alljährlich in der Stadt gefeierten Burschentag erneut mit kraftvollem Protest begegnet werden. Eine Sprecherin des Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach: „Es ist inakzeptabel, dass sich eine rechte Elite, wie die DB sie darstellt, jedes Jahr aufs Neue ungestört in Eisenach treffen kann und auf diese Weise immer wieder die Möglichkeit bekommt ihre äußerst kritisch zu hinterfragenden Inhalte in der Gesellschaft zu platzieren.“

So brachte z.B. die Eisenacher Fraktion der NPD im Mai einen Antrag zur Abstimmung in den Stadtrat ein, der den Burschentag der DB unterstützen und jeglichen Protest dagegen verurteilen sollte. „Überschneidungen zwischen akademischer und politischer Rechten müssen immer wieder aufgezeigt und öffentlich kritisiert werden. Diese Kritik werden wir am 18. Juni in Eisenach auf die Straße tragen.“ so die Bündnis-Sprecherin weiter. Die Demonstration wird am Samstag, den 18. Juni, 14:00 Uhr, am Hauptbahnhof Eisenach beginnen.

Pressemitteilung #03 (09.05.2011)

NPD-Fraktion stellt sich auf Seite der Deutschen Burschenschaft

NPD-Fraktion Eisenach fordert Ächtung der Demonstration gegen Burschentag der Deutschen Burschenschaft im Juni.

Am 1. Mai gab die NPD-Fraktion Eisenach bekannt, dass sie in der nächsten Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 19. Mai die gegen die Deutsche Burschenschaft gerichtete Demonstration im Juni thematisieren wird. Dazu wurde eine Resolution der NPD-Fraktion in den Stadtrat eingebracht. In dieser wird vor allem die Ächtung der Demonstration des Bündnisses gegen den Burschentag in Eisenach am 18. Juni 2011 gefordert. Dazu äußerte sich die Pressesprecherin des antifaschistischen Bündnisses, Henriette Savasci: „Die Deutsche Burschenschaft ist eine völkisch-nationalistisch ausgerichtete Vereinigung. Es ist daher wenig verwunderlich, dass die NPD sich für die DB einsetzt und versucht deren elitäre und extrem rechte Weltanschauung unter dem Deckmantel der Sorge um das kulturelle Erbe Eisenachs zu schützen. Im Übrigen sind viele führende NPDler zugleich Mitglied der Deutschen Burschenschaft.“

Das Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach mobilisiert zu einer Demonstration am 18.Juni in der Eisenacher Innenstadt. Das Treffen der Elite der akademischen Nazi-Szene soll in diesem Jahr nicht unkommentiert stehen gelassen werden. Savasci weiter: „Wir werden am 18. Juni mit einer
entschlossenen und lauten Demonstration auf das Treiben der Deutschen Burschenschaft aufmerksam machen. Darüber hinaus wollen wir auf rechtes Gedankengut, welches in weiten Teilen der Bevölkerung vorhandenn ist, aufmerksam machen und unsere Kritik daran auf die Straße tragen.“

Pressemitteilung #02 (09.04.2011)

Erste Informationsveranstaltung zum Burschentag in Eisenach erfolgreich durchgeführt

Eisenach. Am Donnerstag Abend fand in Zusammenarbeit mit den Kritikerinnen und Kritikern aus Eisenach die Auftakt-Veranstaltung des Bündnis gegen Burschentage mit etwa 25 BesucherInnen statt. Dieses Bündnis antifaschistischer Gruppen hat zum Ziel die Kritik am Burschentag der Deutschen Burschenschaft, der vom 16.-19.06.2011 in Eisenach stattfinden soll, und darüber hinaus an anderen extrem rechten Strukturen in Eisenach in die Öffentlichkeit zu tragen.

Auf eine kurze Vorstellung folgte ein etwa einstündiger Vortrag zum Thema Studentenverbindungen mit dem Schwerpunkt Deutsche Burschenschaft. Es wurden die Kritikpunkte insbesondere an diesem rechten Dachverband ausführlich dargestellt. Im Anschluss wurde dem Publikum Raum für Rückfragen und Diskussion gegeben. Nach angeregtem Austausch und vielfältigen Ideen um Kritik am Burschentag zu üben, endete die Veranstaltung gegen 22 Uhr.

Anfang der Woche hatte die Polizei Erkundigungen bezüglich der im Vorfeld angekündigten Informationsveranstaltung bei den BetreiberInnen des Café Balance eingeholt, woraufhin die Veranstaltung kurzfristig betriebsbedingt an einen anderen Ort verlegt werden musste. Das Bündnis gegen Burschentage kritisierte diesen, nicht unerwarteten, Repressionsversuch heftig und zeigte sich erfreut über die dennoch zahlreichen BesucherInnen.

Am 18.06.2011 wird es während des Burschentages eine angemeldete Demonstration in Eisenach geben. Das Bündnis hofft auf vielfältige Aktionen von KritikerInnen am Burschentag.

Pressemitteilung #01 (01.04.2011)

Kampagne gegen „Burschentag 2011“ der Deutschen Burschenschaft gestartet

Überregionales Bündnis antifaschistischer Gruppen ruft zu Demonstration gegen diesjährigen Burschentag in Eisenach auf. Demonstrierende aus gesamtem Bundesgebiet erwartet. Erste Informationsveranstaltung in Eisenach am 07.04.2011.

Eisenach. Vom 16.-19.06.2011 soll in Eisenach wieder der „Burschentag“ der Deutschen Burschenschaft (DB) stattfinden. Dieses Treffen aller DB-Mitglieder wird jedes Jahr in Eisenach abgehalten, um an das erste Wartburgfest 1817 zu erinnern. Bei der DB handelt es sich um den Dachverband von ca. 160 rechts-konservativen Studentenverbindungen.

Inhaltlich ist die DB völkisch-nationalistisch ausgerichtet und unterhält gute Kontakte zur NPD. So sind z.B. Jürgen Gansel und Arne Schirmer, beide NPD-Abgeordnete im sächsischen Landtag, Mitglieder in DB-Burschenschaften. Diese Verquickung von studentischen Strukturen und echten Funktionären ist abzulehnen. Daher haben antifaschistische Gruppen das „Bündnis gegen Burschentage“ ins Leben gerufen, um am 18.06.2011 die Kritik an DB und jeglicher rechter Ideologie in Form einer Demonstration in die Öffentlichkeit zu tragen.

Am 07.04.2011 lädt das Bündnis für 20:00 Uhr ins Café Balance (Mariental 3, 98817 Eisenach) zu einer ersten Informationsveranstaltung mit dem Titel „Studentenverbindungen – eine kritische Betrachtung“ ein.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter pressegruppe-eisenach@riseup.net zur Verfügung.